Montag, 3. August 2020

Daniel Kerekes – Unser Kandidat für den Rat der Stadt Essen

Liebe Essener*innen,

lasst uns gemeinsam Oberbürgermeister werden!

Unsere Stadt steckt voller Kreativität, Energie und Leidenschaft, die wir nutzen wollen! Nach Jahrzehnten provinzieller Sparpolitik will die Stadt endlich echte Veränderung. Nach einer Stadt, die nicht Konzepten des vergangenen Jahrhunderts nachhängt, sondern Konzepte für die soziale, ökologische und inklusive Stadt von Morgen entwickelt.

Für mehr Klimagerechtigkeit, mehr Jobs, mehr bezahlbare Wohnungen, für mehr Grün, mehr Fahrradwege, mehr Busse und Bahnen, für mehr Schulen und Kitas. Für mehr Lebensqualität!

Doch das klappt nur, wenn Druck auf die etablierten Strukturen ausgeübt wird und wir alle gemeinsam kämpfen, gegen Fluglärm, gegen die Schließung von Krankenhäusern, gegen Rassismus.

Wir setzen uns alle gemeinsam ein für den Erhalt von Grünflächen in unseren Stadtteilen, für sichere Häfen, für ausreichende Kitaplätze und Gesamtschulen und für mehr Selbstbestimmung und Freiräume.

Meine Ziele als Oberbürgermeister:

1. Mehr bezahlbare Wohnungen in öffentlicher und genossenschaftlicher Hand

Der Allbau soll keine Gelder mehr an die Stadt abführen, sondern mehr Wohnungen bauen, die sich alle Essener*innen leisten können. Dies soll nicht durch das Zubauen grüner Flächen geschehen, sondern durch Sanierung, Innenentwicklung und die Umwidmung bereits versiegelter Flächen. Weitere Partner*innen sind beim Wohnungsbau in erster Linie die Essener Wohngenossenschaften.

2. Nach Jahren endlich den Kitaplatz-Mangel lösen

Seit vielen Jahren ist bekannt, dass es in Essen zu wenige Kitaplätze gibt. Viel zu spät haben der amtierende Oberbürgermeister und die Große Koalition reagiert. Was wir brauchen, ist eine Offensive beim Ausbau, die nicht an Eltern, Tageseltern und Kita-Mitarbeiter*innen vorbei geplant werden darf. Am Ende meiner Amtszeit soll es keinen Kitaplatz-Mangel mehr geben.

3. Den verschlafenen Ausbau von Bus, Bahn und Fahrrad nachholen

Neue Straßenbahnlinien, neue Buslinien, neue Fahrradstrecken. Essens Politiker*innen haben diese Stadt zu lange wie eine Provinzstadt behandelt. Dabei müssen wir mutig vorweg gehen. Das bedeutet konkret die Anschaffung von Wasserstoffbussen, den Ausbau von Straßenbahnlinien und den massiven Ausbau des Fahrradnetzes, mindestens nach den Vorgaben des Essener Radentscheids! Außerdem brauchen wir attraktive und sichere Fußwege!

4. Massiver Ausbau der Solarenergie

Die Stadtwerke sollen zu einem großen Solarenergie-Player werden. Um das zu schaffen, muss die Stadt die eigenen Dächer mit Solaranlagen ausrüsten und neues Personal anstellen, um in Kooperation mit Wohnungseigentümer*innen und Genossenschaften Mieter*innenstrom bzw. Bürger*innenstromprojekte zu starten.

5. Neue Jobs in städtischen Betrieben

Durch den Bau von neuen Wohnungen, die Ausweitung des Nahverkehrs, den Ausbau von Fahrradstrecken sowie den Ausbau der Solarenergie können viele neue Jobs in Essen entstehen. Dafür wollen wir eine Ausbildungs- und Umschulungsoffensive starten!

6. Tempo 30 in den innerstädtischen Bereichen

In allen Innenstadtbereichen und auf Straßen, die keine Ausfallstraßen sind, soll in Essen in Zukunft Tempo 30 gelten. Einfach und günstig umzusetzen, gut für die Ohren und senkt die Unfallgefahr.

7. Cannabis-Modellprojekt für Essen

Cannabis muss legalisiert werden. Weil wir dies als Stadt jedoch nicht können, sollten wir uns für ein Modellprojekt bewerben. Für einen sicheren und entspannten Umgang mit Cannabis.

8. Regionale Landwirtschaft stärken

Die Klimakrise zeigt: Wir müssen verstärkt regional anbauen. Gerade der Essener Süden bietet viel Raum für eine biologische Landwirtschaft. Darum werde ich dafür kämpfen, dass Flächen in genossenschaftlicher oder öffentlicher Hand für pestizidfreien Biolandbau zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang unterstütze ich die Gründung neuer Betriebe.

9. Keine NATO-Konferenz mehr in Essen

Als Oberbürgermeister werde ich dafür sorgen, dass die Mitgliedschaft bei „Mayors for peace“ kein bloßes Lippenbekenntnis bleibt und die NATO endlich aus der Messe fliegt!

10. Essen zum sicheren Hafen erklären – weg mit der ZAB

Essen ist bunt. Essen ist vielfältig. Wir sollten unsere Stadt zu einem sicheren Hafen erklären und alle Organisationen unterstützen, die sich gegen das Sterben auf dem Mittelmeer einsetzen.

Die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) muss weg! Kein Mensch ist illegal! Solidarität mit den Geflüchteten!

Auch während der Coronakrise sind Mitarbeitende der ZAB vielen Essener*innen durch ruppiges und respektloses Verhalten negativ aufgefallen.

11. Mehr direkte Demokratie & Beteiligung der Bürger*innen

Als Oberbürgermeister werde ich einmal im Monat zu einer Bürger*innensitzung einladen. Dort sollen alle Essener*innen die Möglichkeit erhalten, zu den Themen zu sprechen, die für sie wichtig sind.

Die diskutierten Punkte sollen konkrete Auswirkungen auf das politische Handeln unserer Stadt haben und dabei soll es nicht bleiben: Wichtige Entscheidungen sollen nicht mehr alleine von 82 Stadtratsmitgliedern entschieden werden, sondern regelmäßig in Bürgerentscheiden.

Außerdem möchte ich das Erfurter Modell weiterentwickeln.

12. Gesundheitsversorgung sichern, in allen Bezirken!

In allen Stadtteilen soll es ein „Gesundheitszentrum“ geben. Dort werden Apotheker*innen, Sozialarbeiter*innen, Fachärzt*innen und weitere Berufe gemeinsam die Möglichkeit haben, die Gesundheitsversorgung demokratischer und freier zu gestalten. Vorbild ist das Gesundheitskollektiv Berlin.

13. Naziproblem ernst nehmen

Als Oberbürgermeister werde ich das Nazi-Problem, das in einigen Essener Stadtteilen existiert, ernst nehmen und die engagierte Stadtgesellschaft stärken. Eine weitere Normalisierung der selbst ernannten Bürgerwehren muss verhindert werden!

14. Wie finanzieren wir das?

Einen Teil können wir durch den Verkauf der RWE-Aktien finanzieren. Andere Punkte sorgen langfristig auch für ein Plus in der Stadtkasse, wie zum Beispiel der Ausbau der Stadtwerke zum Solarriesen oder der Bau neuer Wohnungen. Einen Teil können wir durch Umlagen erzielen und zusätzlich müssen Bund und Land aufgefordert werden, endlich einen Altschuldenschnitt durchzuführen!

Eine andere Politik wird nicht allein im Parlament erreicht werden, sie braucht Druck. Druck aus der Gesellschaft, aus Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, aus Sozialverbänden. Druck von unten und Druck von der Straße. DIE LINKE. Essen ist Teil und Verbündete, wenn es darum geht, diesen Druck aufzubauen. Und wir wollen ihn im Parlament in gesellschaftliche Veränderung übersetzen.

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