Sonntag, 16. Mai 2021

Wasserwerfer gegen Linke – Toilettennutzung für Nazis?

1.500 demonstrierten erfolgreich gegen die NPD in Essen Frohnhausen, auch wenn diese marschieren durften, war es doch ein starkes Zeichen gegen Rassismus und für Vielfalt

Zum 1. Mai hatten sich für Essen Neonazis aus Dortmund und Umgebung angekündigt und leider kamen zum Kampftag der Arbeiter:innenklasse dann auch prompt mehr als 150 gewaltbereite extrem Rechte. Die faschistische NPD wollte zunächst einen Aufzug samt Kundgebung in der Essener Innenstadt organisieren, dies wurde ihr jedoch durch die Stadt, mit Verweis auf die pandemische Lage, untersagt. Darum dann die Demonstration in Essen Frohnhausen, startend vom Essener West-Bahnhof.

Essen stellt sich quer rief zu Gegenprotesten auf und es kamen auch insgesamt mehr als 1.500 Menschen: Mehr als 1.200 am Proteststandort direkt am Bahnhof, 200 zum Proteststandort von Aufstehen gegen Rassismus und einige Dutzend zum Standort des VVN-BdA.

Unangemessene Behinderung durch die Polizei?

Die Polizei hat in weiten Teilen die Gegendemonstrationen unangemessen behindert und mit der Einschränkung der Bewegungsfreiheit dafür gesorgt, dass zum Teil die Mindestabstände nicht eingehalten werden konnten. Die Linke im Rat der Stadt Essen wird deshalb im nächsten Polizeibeirat das polizeiliche Vorgehen zum Thema machen, denn es sind noch viele Fragen offen. So durften beispielsweise nach Augenzeugenberichten die Neonazis die Toiletten der Polizeiwache Frohnhausen benutzen, während die Gegendemonstrant:innen wegen der abgesperrten Straße nicht wussten, wo sie ihre Notdurft verrichten konnten. Auch die Teilnahme an der Kundgebung von Essen stellt sich quer wurde massiv behindert, indem viele Zuwege durch Polizeiwagen abgesperrt und der Durchgang verwehrt wurde.

Nach Ansicht der Ratsfraktion DIE LINKE war das Auffahren eines Wasserwerfers am Kundgebungsort von Aufstehen gegen Rassismus völlig überzogen. Die Fraktion will geklärt haben, ob tatsächlich erst nach Hinweisen aus der Kundgebung die Oberleitungen, unter denen der Wasserwerfer stand, von der Stadt geerdet worden sind, um bei einem möglichen Wasserwerfereinsatz keine Menschen zu gefährden. Ganz abgesehen davon, dass es sowieso fraglich ist, warum man eine Reiterstaffel, eine Kradstaffel und zwei Wasserwerfer zu einem Einsatz in einen Essener Stadtteil mitbringt.

Antifaschistische Arbeit auch im Stadtteil wichtig

Das faschistische Strukturen nicht vom Wegschauen verschwinden oder die Situation gar durch ignorieren besser wird, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Mit Essen stellt sich quer existiert in Essen ein breites Bündnis, welches seit 20 Jahren aktiv gegen Faschismus und Rassismus arbeitet. Und gerade die Breite, von radikaler Linker über die Gewerkschaften bis zu bürgerlichen Parteien, ist seine Stärke. Wie sonst hätte man innerhalb so kurzer Zeit sonst 1.500 Menschen zu verschiedenen Demonstrationen mobilisieren können?

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