Samstag, 5. Dezember 2020

System Change, not Climate Change: Essen klimaneutral bis 2030

Corona, Armut, Rassismus – das kapitalistische System ist seit langem in der Krise. Die größte Krise, die der Kapitalismus für das Leben auf diesem Planeten hervorgebracht hat, ist allerdings der Klimawandel. Damit dieser noch soweit eingedämmt werden kann, dass die Folgen nicht völlig verheerend sind und mögliche Kipppunkte nicht überschritten werden, müssen wir das vom Pariser Klimaabkommen definierte Ziel von 2 Grad Celsius gegenüber vorindustriellen Werten unbedingt einhalten. Um dies zu erreichen, reicht es nicht aus, individuelle Entscheidungen zu überdenken und weniger Fleisch zu essen oder ab und an mit dem Fahrrad zu fahren. Es braucht politische Entscheidungen! Nur so können wir die Wirtschaft in dem Maße umgestalten, dass sie dem Wohle des Planeten und dem aller Menschen nützt und nicht bloß den Profitinteressen einzelner.

Als DIE LINKE. Essen werden wir dafür kämpfen, dass Essen bis spätestens 2030 klimaneutral wird und die CO2-Emissionen nettonull erreichen. Denn aktuell ist klar: Die Stadt wird nicht einmal ihre bisher selbst gesetzten Klimaziele für 2030 erreichen. Deshalb ist Umsteuern angesagt, und zwar vor allem durch die Stärkung erneuerbarer Energien und einen massiven Ausbau von Bus, Bahn und Fahrradwegen. Auch unser Stromnetz und wichtige kommunale Infrastruktur wie die Müllentsorgung gehören komplett in die öffentliche Hand, damit diese nicht der Logik des freien Marktes unterworfen sind.

Außerdem muss der Forstbetriebsplan der Stadt weiterentwickelt, ein Waldschutz- und Waldumbaukonzept erarbeitet und die Baumschutzsatzung erneuert werden. Um genauere Erkenntnisse darüber zu sammeln, soll die Stadt einen Klimawald pflanzen. Im Essener Stadtwald soll auf Forstwirtschaft weitestgehend verzichtet werden und wo Wälder doch forstwirtschaftlich genutzt werden, soll möglichst auf schwere Maschinen verzichtet werden. Natur- und Landschaftsschutzgebiete sollen erhalten bleiben und nicht bebaut werden. Wichtig ist: Jeder gefällte Baum in Essen muss ersetzt werden! Wir setzen uns dafür ein, dass landwirtschaftliche Flächen nur noch an ökologisch ausgerichtete Produzent*innen vergeben werden. Denn in Essen gibt es 3.000 Hektar Agrarfläche, mit denen sich die Stadt mit modernen, nachhaltigen Methoden wie Permakulturen selbst versorgen könnte.

Konzerne zur Kasse

Als DIE LINKE. Essen sind wir der Ansicht, dass diese notwendigen Anstrengungen nur mit breiter Beteiligung möglich sind – und wer die Luft verpestet, soll auch zahlen. Also Konzerne zur Kasse! Denn Klimaschutz kostet Geld, kein Klimaschutz kostet uns hingegen den Planeten. Deshalb müssen wir alles tun, um die bereits jetzt unausweichlichen Folgen des Klimawandels zu mildern und das für alle Menschen in Essen. Für DIE LINKE. Essen heißt das, sozial gerecht, ökologisch und konsequent antikapitalistisch zu handeln.

Um unsere Vision einer klimagerechten Stadt für alle zu erreichen, müssen wir mit der aktuellen Politik brechen und uns gegen Konzerne wehren, die sich an der Umwelt-zerstörung oder am Menschen- und Klimakiller Krieg bereichern. RWE, dem größten CO2-Emittenten der EU, sowie Evonik müssen Grenzen aufgezeigt werden. Thyssen-Krupp, das von der Rüstungsschmiede des Reichs zu der Europas aufgestiegen ist, gilt es zu entmachten. Wir wollen uns dafür einsetzen, diese Betriebe und ähnliche in öffentliche Hand zu überführen. Die klimaschädlichen Teile der Produktion, insbesondere die Erzeugung von Strom aus Kohle und die Herstellung von kriegstauglichen Gütern, müssen komplett eingestellt werden. So ist auch der Verkauf der RWE-Aktien durch die Stadt längst überfällig.

Das alles schaffen wir nicht allein auf kommunaler Ebene, doch in Zusammenarbeit mit anderen Akteur*innen wie der Klimabewegung können wir unsere Ziele bis auf die Bundesebene tragen und umsetzen. Nur so schaffen wir eine Welt, die gerecht für Klima und Menschen ist. DIE LINKE. Essen fordert: System Change, not Climate Change!

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